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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Vertragsgegenstand
Henke GmbH vertreibt ihre Produkte durch Franchisenehmer. Der Henke GmbH
Franchisenehmer (nachfolgend 'Verkäufer' genannt) verkauft den Privat-
und Firmenkunden (nachfolgend "Kunde" genannt) die im Online
Shop spezifizierten Waren zu den nachstehend aufgeführten Liefer- und
Verkaufsbedingungen (AGB).
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kommt erst durch einen
Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch den Verkäufer zustande. Der
Auftrag des Kunden erfolgt via Internet. Der Verkäufer nimmt den Auftrag
an, indem er dem Kunden (a) eine Auftragsbestätigung (per E-Mail) übermittelt
oder (b) die bestellte Ware incl. Rechnung liefert.
3. Produkteangebot
Sämtliche Angaben zu den Waren, die der Kunde im Rahmen des Bestellvorganges
erhält, sind unverbindlich. Insbesondere sind Änderungen in Design und
Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum
bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe vorbehalten. Alle technischen
Informationen zu den einzelnen Waren beruhen auf den Angaben der Hersteller
und sind in diesem Rahmen verbindlich.
4. Zahlungsbedingungen
Sämtliche Katalogpreise sind Richtpreise, die laufend dem Markt angepasst
werden. Sie verstehen sich in Schweizer Franken (CHF), inklusive Mehrwertsteuer,
unverpackt, unfranko ab Lager. Transport- und Verpackungskosten werden
gesondert berechnet. Die Zahlung hat grundsätzlich netto umgehend nach
Erhalt von Ware und Rechnung zu erfolgen. Der Verkäufer behält sich das
Recht vor, Kunden nur per Nachnahme zu beliefern.
5. Lieferbedingungen
Die bestellten Produkte können nur an eine Adresse in der Schweiz versandt
werden. Soweit an Lager, werden die Produkte sofort an die vom Kunden
angegebene Adresse geliefert. Andernfalls erfolgt eine schriftliche Auftragsbestätigung
mit dem voraussichtlichen Liefertermin. Die Lieferung der Ware erfolgt
(ab Laderampe) auf Kosten und Gefahr des Kunden, und zwar auch dann, wenn
Teillieferungen erfolgen. Die Schadensregulierung erfolgt bei äusserlich
sichtbarer Beschädigung der bestellten Ware nur gegen eine Bescheinigung
des jeweiligen Frachtführers. Sollte ein bestelltes Produkt im Lieferzeitpunkt
nicht mehr verfügbar sein, behält sich der Verkäufer den Austausch des
Produktes gegen ein gleichwertiges Produkt ausdrücklich vor.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
des Verkäufers. Dieser ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im
Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Falls der Kunde mit der Bezahlung
des Kaufpreises in Verzug gerät, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten (Rücktrittserklärung) und die Ware in ihren Besitz zu nehmen.
7. Rückgaberecht
Der Kunde hat das Recht, innerhalb einer Frist von 14 Werktagen den Vertragsabschluss
ohne Angabe von Gründen zu widerrufen und die Ware zurückzusenden. Die
gelieferte Ware ist unbeschädigt, funktionsfähig, vollständig und in einwandfreier
Originalverpackung zurückzuschicken. Das Rückgaberecht beginnt mit Eingang
der Ware beim Kunden. Dieser trägt auch die Kosten der Rücksendung.
Eine allfällige Instandsetzung wird dem Kunden in Rechnung gestellt. Vom
Rückgaberecht generell ausgeschlossen sind Artikel, die auf
Kundenwunsch speziell angefertigt wurden. Hat der Kunde die Ware fristgerecht
und ordnungsgemäss zurückgeschickt, erhält er vom Verkäufer oder dessen
Vertriebspartner den einbezahlten Betrag zurück.
9. Geistiges Eigentum
Henke GmbH behält sich für das Design und die Graphiken auf ihrer
Webseite alle Rechte vor. Das Kopieren oder jedwelche andere Reproduktion,
der gesamten Webseite bzw. von Teilen dieser Webseite wird nur zu dem
Zweck gestattet, eine Bestellung beim Verkäufer aufzugeben. Alle auf dieser
Webseite zitierten Warenzeichen, Produktnamen oder Firmennamen bzw. -logos
sind das Alleineigentum der jeweiligen Berechtigten. An Abbildungen, Zeichnungen,
Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich Henke GmbH die
Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf
der Kunde der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Henke GmbH
10. Datenschutz
Der Verkäufer versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener
Daten die Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes und der
einschlägigen Rechtsnormen zu beachten. Die anlässlich der Bestellabwicklung
anfallenden Kundendaten werden lediglich für interne Marktforschungszwecke
genutzt. Eine Weitergabe an dritte Partnerunternehmen erfolgt nur soweit
zur ordnungsgemässen Leistungserbringung (Bestellabwicklung) unbedingt
erforderlich. Der Kunde erklärt sich mit dieser Nutzung seiner Daten einverstanden.
Im übrigen hat er auf Anfrage jederzeit das Recht, die über ihn gespeicherten
Daten einzusehen und deren Nutzung für interne Marktforschungszwecke zu
verbieten.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand ist Wangen ZH.
13. Schlussbestimmungen
Beim Verkauf der im Online Shop spezifizierten Waren gelten ausschliesslich
die AGB in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen
Fassung. Diese Geschäftsbedingungen gelten insbesondere auch, wenn sie
von denjenigen des Kunden differieren sollten. Im übrigen behält sich
der Verkäufer jederzeitige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
vor.
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